Ein Gericht in São Paulo hat Meta vorläufig untersagt, Inhalte von Medienunternehmen für das Training von KI-Systemen zu sammeln und zu verwenden. Betroffen sind Medienhäuser, die den drei klagenden Verbänden ANJ, Abert und Aner angehören. Richter Guilherme Madeira Dezem setzte Teile von Metas neuen Geschäftsbedingungen aus. Sie sollten am 20. November in Kraft treten.
Nach Angaben der ANJ hätten Metas Regeln automatisierten Programmen erlaubt, Artikel, Fotos, Videos und andere Inhalte auf den Webseiten der Medienhäuser aufzurufen, zu kopieren, zu speichern und auszuwerten. Die Bedingungen bezogen sich auch auf Inhalte außerhalb von Facebook, Instagram, WhatsApp und Threads. Zugleich sollte die weitere Nutzung von Metas Plattformen an die Zustimmung zu den Regeln geknüpft sein. Das Gericht untersagte Meta, Medienhäuser wegen ihrer Ablehnung zu blockieren, einzuschränken oder anderweitig zu bestrafen.
Was die Verfügung umfasst
Die Anordnung ist vorläufig und gilt bis zu einem endgültigen Urteil in dem Verfahren. Für Verstöße setzte das Gericht eine tägliche Strafe von einer Million Real fest. Die ANJ nennt eine Obergrenze von 100 Millionen Real. Heise nennt für die tägliche Strafe umgerechnet rund 162.000 Euro. Die Verfügung schützt die Mitglieder der drei Verbände; sie ist kein allgemeines Verbot, das automatisch alle brasilianischen Medien betrifft.
Die ANJ begrüßte die Entscheidung als ersten Erfolg für Urheberrechte und professionellen Journalismus. Sie bezeichnete sie als die erste weltweit bekannte Gerichtsentscheidung zugunsten einer Koalition von Medienverbänden gegen Metas neue Vertragsregeln. In Norwegen hatte ein Gericht bereits am 28. Oktober die Regeln vorläufig ausgesetzt, nachdem zehn Mediengruppen geklagt hatten.
Ein Streit über KI-Training
Der Konflikt reiht sich in eine wachsende Zahl von Auseinandersetzungen darüber ein, ob Firmen geschützte Texte ohne Erlaubnis zum Training ihrer KI verwenden dürfen. Die New York Times klagt seit Ende 2023 gegen OpenAI und Microsoft. Die Zeitung wirft ihnen vor, Artikel unerlaubt für ChatGPT und Copilot genutzt zu haben. Heise berichtet außerdem von einer Klage mehrerer US-Zeitungen gegen Brave Software. Sie werfen dem Browseranbieter vor, Artikel ohne Erlaubnis für KI-Training verwendet zu haben.
Im brasilianischen Fall geht es nicht nur um das Training von KI: Die Verbände beanstanden auch, dass Medien die Nutzung von Metas Plattformen verlieren könnten, wenn sie der weitreichenden Verwendung ihrer Inhalte nicht zustimmen. Ob Meta die Regeln nach der einstweiligen Verfügung ändert und wie das Gericht im Hauptverfahren entscheidet, ist noch offen.
Warum es wichtig ist
Für die betroffenen Medienhäuser bedeutet die Verfügung, dass sie Metas neuen Bedingungen vorerst widersprechen können, ohne deshalb ihre Konten und Seiten verlieren zu sollen. Ob das Verbot dauerhaft gilt oder sich auf Medien außerhalb der drei Verbände auswirkt, ist noch nicht entschieden.
